Das sog. „3. Entlastungspaket“ der Bundesregierung wurde heute, 4. September 2022 vorgestellt. Keine „Bazooka“. Kein „Whatever It Takes“. Es ist der Krepierer im Rohrkrepierer westlicher Sanktionen gegenüber Russland, aber keine Folge von Krieg, sondern ein kläglicher Abgesang auf die 4.-stärkste Volkswirtschaft der Welt als deren letztes Röcheln in Ansehung der Folgen jahrzehntelanger Planung.
„Deutschland steht zusammen“. So heißt das dort. Es ist eine Farce, eine Bankrotterklärung. Zu mehr reicht ein wohlwollendes Urteil nicht.
Das 3. Entlastungspaket im Wortlaut 👇
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/originaltext-deutschland-steht-zusammen-das-massnahmenpaket-des-bundes-im-wortlaut/28656708.html
Ich stelle es via Handelsblatt zum Rosinenpicken in den Raum.
‚Brot & Spiele‘ eröffnet; ohne Brot und ohne Spiele aber mit dem Anspruch, der große Wurf dieser am 8. Dezember 2021 zur Abwicklung Deutschlands berufenen Bundesregierung.
Erster Durchblick: Corona war das, was Söder dereinst (März 2020) als „Stresstest“ bezeichnete.
KeknnTest mehr. Das jetzt ist der Ernstfall.
Könnte es sein, dass sich gerade viele das schönreden, was man als „totale Disruption“ bezeichnet? Und nein, das „billige russische Gas“ ist nur ein Teil der Wahrheit.
Aber von einem „Reinigungsprozess des Marktes“ im Fall der absehbaren Vernichtung wesentlicher Bereiche von Volkswirtschaft zu sprechen, was die Definition von „Depression“ in ihrer Dimension doch deutlich sprengt, ist entweder zweckoptimistisch oder im schlechteren aber möglicherweise zutreffenden Fall blauäugig und „Wünsch dir was“.
Die Hoffnung stirbt zuletzt, sagt man. Und die Hoffnung stirbt. Viele der als „Verschwörungstheoretiker“ und „Schwurbler“ gescholtenen Querdenker und Überhaupt-Denker, der Informations-Junkies der letzten Jahre finden aktuell erneut Bestätigung; eben nicht nur beim Thema der verbrecherich durchgezogenen Corona-PLandemie.
Der Versuch, das mit den üblichen Kategorisierungen von Volks- oder Betriebswirtschaft zu erklären, MUSS und wird leider scheitern.
Das, was manche als „gesund“ bezeichnen, ist leider nicht das, was die sich vorstellen wollen, das es ist, weil es im Prinzip für niemanden von uns als vorstellbar erscheint.
Wir sprechen hier von einer
》disruptiven Transformation von allem Wirtschaften und Leben wie wir es kennen《
Subtext: „Und wir müssen darauf achten, dass wir auf diesem Weg so viele Menschen wie möglich mitnehmen.“
Glauben Sie nicht? Glauben Sie den Worten von Frau Merkel, die genau das – praktisch mit denselben Worten – am 22.7.2021 ankündigte? 👇https://europhonie.wordpress.com/2021/07/22/das-menschenverachtende-vermachtnis-der-klimakanzlerin-merkel/
Das Entlastungspaket ist keine Hilfe. Es entlastet auch nicht wirklich. Es ist das Placebo, das im Fall vom Corona anstelle der kriminellen experimentellen Genspritzen viele Tote und Schwerstversehrte verhindert hätte. Es ist der Trauermarsch NACH dem Todesstoß für den Mittelstand und die Industrie.
Wissen sie auch, wer es weiß? 👉Die Bundesregierung.
Um das aber den Menschen nicht sagen zu müssen – weil dann morgen am Tag 30 Millionen Menschen ‚gen Berlin marschieren‘ würden – hat man das „3. Entlastungpaket“ als Beruhigungspille ersonnen, das nach meinen Berechnungen um ca 1,5 Billionen € zu niedrig ausfällt; anderenfalls nur so der Status im Sinne einer wie von den diplomierten Betriebswirten oder Schmalspurvolkswirten intendierten „Marktbereinigung“ aufrechtzuerhalten wäre.
Lesen Sie einfach „Sustainable Development Goals“ (UNO) und legen Sie die Blaupause „Great Reset“ (WEF) drüber. Dann haben Sie in etwa das Szenario. Suchen Sie sich das alles selbst aus dem Netz oder gehen Sie es sich kaufen.
Es ist Hard Stuff. Aber ohne das geht es leider nicht 🤷♂️
Meine Stellungnahme zum Drops des 3. Entlastungspakets in aller Kürze im Detail:
Zum Vorwort:
》Der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg auf die Ukraine sorgt weltweit für steigende ….preise.《
Steht da.
Nein!
Bereits der erste Satz ist eine fundamentale Desinformation und ist als „Fake News“ zu bezeichnen. Der Preisschub bei Lebensmitteln bzw Nahrungsmitteln erfolgt seit Juni 2021 kontinuierlich. Ausgehend von Juni 21 (0) liegen wir laut Statista bei heute +14,8%, während wir im Januar 22 bei etwa der Hälfte lagen. Der Krieg in der Ukraine ist nicht die Ursache. Ähnlich verhält es sich mit den Energiekosten, wobei nicht unerwähnt bleiben soll, dass der Krieg als Auslöser für einen 2. Energiepreisschub an den Märkten – künstlich erzeugt – gesorgt hat.Corona ist tot. Es lebe der neue Schuldige. Und jetzt hat er – supi! – ein Gesicht. „Der Iwan“.
Die wahre Verursachung wird ausgeblendet: Die völkerrechtwidrige Sanktionspolitik des Westens und eine seit Jahren angelegter Raubzug durch unsere Steuerkassen und Schatullen der Privathaushalte; etwa seit 2008.
Meine 2 Cent i.Ü. zum Bullshitbingo im weiteren Detail:
Zu Ziffer 1.:
Der Einstieg in die sozialistische Planwirtschaft wird vollzogen. Märkte werden politisch gesteuert. Man nennt es „Strommarktdesign“. Sogar „Erlösobergrenzen“ und „Strompreisbremse“ sind im Gespräch. Damit folgt man 1:1 der von Merkel im Juli 2021 angekündigten „totalen Disruption“. Nach der Agenda 2030 und der Agenda Great Reset sprechen wir von „kreativer Disruption“. Ein Irrweg. Ich erinnere mich an eine Debatte im LTNRW über dort vor einigen Jahren von mir eingebrachte Initiative zur Deckelung von Zinsen auf Dispositionskredite. Abgelehnt.
Zu Ziffer 2.:
Energiegeld für Rentner und Pensionäre. Holt längst Überfälliges nach, was unter Berücksichtigung von Art. 3 GG ohnehin einklagbar ist.
Übrigens: Kostenpunkt rd 10 Milliarden € von den 65 Mrd.
Zu Ziffer 3.:
wie vor.
Zu Ziffer 4.:
Einer Kompensation bedarf es imho unter Berücksichtigung der Rechtslage nach EnSiG und seiner fehlerhaften Anwendung und Umsetzung nicht. Weder die Preisanpassungen durch die Versorger, noch die Gasumlage sind rechtmäßig. Ohne dies braucht es keine Expertenkommission. Hier reicht eine Gruppe von Juristen, die innerhalb weniger Tage feststellt, dass sämtliche Anpassungen etc. auf den Müllhaufen der Geschichte gehören. Bezüglich der Gasumlage ist das bereits geschehen. An die Preisanpassungen gem. § 24 Energiesicherheitsgesetz trauten sich die mafiösen Strukturen noch nicht ran. Das Ergebnis könnte verheerend sein, falls sich auch die Preisanpassungen der Versorger der Endverbraucher als rechtswidrig erwiesen; was ich so sehe.
Zu Ziffer 5.:
Gut. Es enthält eine Kompensation in Höhe von vllt. 10-20% der Preisexpolsion(en).
Zu Ziffer 6.:
Bürgergeld? Völlig aus der Luft gegriffen. Hier wird eine weitere sozialistische Komponente eingeführt, die der DDR 2.0 alle Ehre macht. Es ist der Vorläufer zum bedingungslosen Grundeinkommen, das bald fällig werden wird. Alles nur VT… bla
Zu Ziffer 7.:
Midi-Job-Entlastung und Anhebung der Freigrenzen für Sozialversicherung belastet die ohnehin stark überlasteten Sozialkassen zusätzlich. Einerseits gut, andererseits weiterer Schritt auf die Staats-Insolvenz zu Lasten der über 2.000 € mtl. Verdienenden zu.
Zu Ziffer 8.:
Abbau kalte Progression ist eine seit vielen Jahren diskutierte Notwendigkeit. Wird auch Zeit. Schmälert zusätzlich die Einnahmen des Staates.
Zu Ziffer 9.:
Wunderbar. Eine Einladung an die Welt! „Ihr Kinderlein kommet, oh kommet doch all“ – Kindergeld hoch.
ZU Ziffer 10.:
Die Reallöhne liegen bereits seit >20 Jahren weit unterhalb der Inflationsbelastung. Die jetzt ins Auge gefasste Kompensation ist nichts weiter als ein Tropfen auf den heißen Stein und ändert an den konjunkturellen Einbrüchen kein My.
ZU Ziffer 11.:
Die Unternehmenshilfen werden nicht verhindern:
- Unternehmens-Exodus
- Unternehmensschließungen
- Unternehmenspleiten
500-600% Energiepreissteigerung führen nicht nur bei sog. energieintensiven Branchen zu massiven Verwerfungen, die katastrophal bezogen auf den Weltmarkt eine totale und galoppierende Wettbewerbs-UN-fähigkeit nicht eindämmen können.
Hier ist von +/- 50% volkswirtschaftlichem Verlust auszugehen.
Wie sollen die Maßnahmen 1.-10. eigentlich finanziert werden? Wer soll das bezahlen? Darüber hat sich offenbar keiner Gedanken gemacht. Die Unternehmen werden es jedenfalls nicht sein.
Aber was interessiert das bei ner Legislaturperiode, die allerspätestens 2025 zuende ist. Und im Wahlkampf 2025 will es niemand gewesen sein. Wette?!
Zu Ziffer 12.:
Ein energieintensives Unternehmen wie Eachenbach Porzellan wird das nicht interessieren. Wenn Energiekosten von 830.000€ auf 5,5 Millionen € steigen (pro Jahr) – wie im Fall der Traditionsmanufaktur Eschenbach in Thüringen – ist die Folge: Schließung.
Bei 1,7 Mrd. € und 9.000 Unternehmen macht die Entlastung rd. 188.000 € durchschnittlich aus. Das deckt im genannten Beispiel Eschenbach gerade einmal 0,4% der Steigerung ab. Die restlichen 99,6% müssten auf die Preise aufgeschlagen werden. Folge: TOT! Schließung im Dezember.
Zu Ziffer 13.:
Da zigmillionen Kraftfahrer sich demnächst das Fahren im Individualverkehr nicht mehr werden leisten können, kann man die eingesparten Kosten natürlich auf den Nachverkehr translozieren. Das ist keine Entalstungsmaßnahme, sondern die einzige Möglichkeit, um überhaupt noch jemanden an die restlich verbleibenden Arbeitsplätze befördert zu bekommen.
Zu Ziffer 14.:
Kurzarbeitergeld. Dazu schweige ich. Das ist nicht finanzierbar. Wir sprechen hier von nach den Prognosen der Unternehmenseinschränkungen mindestens der doppelten bis vierfachen Anzahl von Kurzarbeitenden gegenüber dem 1. Jahr Corona. Abgesehen davon handelt es sich dabei um eine Beruhigungspille. Die betroffenen Unternehmen werden unter der Last der Rezession NIE MEHR wieder in einen Normalbetrieb zurückkehren. Es ist eine Abfederung plötzlich eintretenden MASSENARBEITSLOSIGKEIT auf Raten.
Das, was hier ferner erreicht werden soll, ist die Verhinderung eines Bürgerkriegs. Die Effektivität bezweifle ich – leider -.
Ziffer 15.:
1 Satz zur Gastronomie. Hunderttausende Beschäftigte. Lebensqualität. Na super. Die Bundesregierung weiß genau, dass nunmehr sehr wahrscheinlich mindestens 70% der Gastonomie wird schließen müssen. Caio Enzo. Ciao Stravros. Ciao Ludmila. Ciao Eize. Ciao …. es war immer nett und lecker bei euch.
Ziffer 16.:
Ooooh! Stundungsmaßnahmen gegen die Eigentümer.
Natürlich werden die nicht explizit erwähnt und schon gar nicht beziffert.
ENTEIGNUNG ist in Art. 14 Abs. 3 Satz 2 GG geregelt. Das liegt damit gemäß Ankündigung (noch) nicht vor.
Wie nennt man das dann sonst?
Dafür gibt es einen Begriff:
》Enteignungsgleicher Eingriff《
Eine gesetzliche Normierung ist bis heute nicht vorhanden, vielmehr basiert das auf richterlicher Rechtsfortbildung. Aktuell wird der enteignungsgleiche Eingriff aus der gewohnheitsrechtlichen Fortgeltung des Aufopferungsentschädigungsanspruch (§§ 74, 75 Einleitung PrALR) hergeleitet. Er findet seine Wurzeln darüber hinaus im Eigentumsschutz aus Art. 14 GG.
Alleine dieser Punkt wird den Staat, wird den Fiskus in den Ruin treiben.
Nur: Das – also die sozialen Maßnahmen – wird Banken nicht interessieren. Die sind ja für die Mieter gedacht und nicht für die Eigentümer.
Massenhaft NOTLEIDENDE Kredite werden die Folge sein. Weitere Folge: Massenhaft Versteigerungsverfahren.
Die Investoren aus China, USA und Russland werden sich freuen. Der Ausverkauf Deutschlands steht unmittelbar bevor.
Es zahlt sich aus, dass ich meine Klienten dahin beraten habe, zu warten mit Käufen.
Ziffer 17.:
Kann ich derzeit nichts zu sagen (Mindestbesteuerung) da da nicht steht, was sein soll.
Ziffer 18.:
Globale (!) Ernährungssicherheit?
Aha … das ist wohl eine Migrationssteigerungsverhinderungs-Idee. Sie wird nicht ziehen. KOSTENPUNKT?
Zu Ziffer 19. – Sammelsurium -:
- USt. auf 7% für Gas gesenkt? Eine Prüfung der Gas-Preis-Politik wird ergeben, dass sämtliche Preisanhebungen 2022 unwirksam sind.
- Home-Office-Pauschale von 5-600€ p.a.? YEAH! Das wird auch nötig sein, weil die Betreiber von Büros/Firmengebäuden die Energiepreise nicht mehr werden tragen können und alle MA eh nach HAUSE schicken müssen.
- Da freuen sich doch die künftigen Rentner und Rentnerinnen, die dann fleißig Flaschen sammeln dürfen. Ok, die Flaschen, die es dann nicht mehr gibt.
☝️FAZIT: Bauchladen des „Wünsch-Dir-Was“ von allen 3 Lampen der Ampel. Ampel aus: Verkehrschaos.
Genug gemeckert.
Gibt es eine Therapie?
Ja. Ich habe da mal nen 12-Punkte-Plan aufgestellt (quasi Erstentwurf):
1.) TOTALER STROM- UND GAS-ABSCHLAGS-BOYKOTT (Ausnahme: Abschläge bzw. Abschlagshöhe per 31.7.2022)
2.) Regierungsrücktritt + parteiunabhängige Übergangsregierung auf Vorschlag Bundespräsident gemäß Findungskommission und zu wählen auf seinen Vorschlag vom Parlament
3.) Befristete Entmachtung der EU auf nahezu allen fiskalisch, energiewirtschaftlich und nahrungsmitteltechnisch relevanten Ebenen.
4.) Sofortige Einstellung von Auslandszahlungen mit Ausnahme von humanitären Hilfszahlungen
5.) Sofortige Einstellung aller innenpolitisch kostenverursachenden Programme, soweit sie nicht mit sozialen Aufgaben der Daseinsvorsorge und mit unmittelbarer Auswirkung auf dieselben verknüpft sind (Stichwort: Subventionen!)
6.) Sofortige Einstellung von aus Bundesmitteln finanzierten Waffenlieferungen an die Ukraine
7.) Zweckentsprechende Kürzungen der Zahlungen an die EU (siehe 4.)
8.) Moratorium bezüglich sämtlicher nicht mit der Versorgung der Menschen im Land verbundener Programme
9.) Verkleinerung des Deutschen Bundestages um die Hälfte; Einstellung der Dienste wie Fahrbereitschaft; Einstellung der pauschalen 1.-Klasse-Kostentragung für Bahn/Flug für die verbleibenden Abgeordneten etc.
10.) Reorganisation sämtlicher Bundesbehörden und Ministerien (Ausmistung der Überorganisation und des sog. „OVERHEAD“)
11.) Einbeziehung aller Beamten in die Sozialversicherungspflicht
12.) Reform des Grundgesetzes unter Aufrechterhaltung seines wesentlichen Bestands (Art. 1-20 GG + ausgewählte Rechtsbereiche wie zB Bundeswehr – Demokratieordnung – Europa – Schuldenbremse und ggf. andere) –
Ziel: Verfassung mit namentlich plebiszitären Elementen bezüglich der wesentlichen Entscheidungen und Abgeordnetenhaftung in Anlehnung an das Recht der Vorstände von Aktiengesellschaften. Im Anschluss daran: Entsprechende Anpassungen auf Länderebene.
Beside this:
Die Maßnahmen, die nichts weiter als einen Tropfen auf den heißen Stein darstelle, retten nichts und beseitigen die „Stagflation“ nicht, sondern verschärfen den Effekt durch Nachfragesteigerung bei gleichzeitigem Produktionsabbau im Inland und knappen Gütern im Übrigen.
Die Geldentwertung wird weiter zunehmen, heißt Inflation; eher: Hyperinflation.
Ohne zusätzliche deutliche Anhebung von Zinsen durch die EZB würde zwar die Inflation etwas gebremst, aber das Investitionsvolumen ebenfalls, was dann den Rezessionsweg verbösert.
Der Euro wird damit im EU-Konzert und international zur Liquiditätsfalle und diese wird sich verstärken, solange der Dollar als Weltleitwährung und gegenüber dem Euro zunehmend erstarken wird.
Und jetzt?
👉Klingt vielleicht CRAZY, aber hier sehe ich nen Weg:
👉Ausstieg Deutschlands aus dem Euro und Wiedereinführung der D-Mark.
Zum Teil gold- und silbergestützt. Einlösepflicht indessen 10 Jahre ausgesetzt.
Deutschland besitzt mit rund 3.374 Tonnen die zweitgrößten Goldreserven der Welt (Stand: Dezember 2017). Das entspricht per heute einem Wert von 186.528.216.000 €
Das wird zwar zu einer Deflation führen, könnte aber den Start ins neue Zeitalter ermöglichen. Bleibt es wie es ist, geht alles den Bach runter; einschließlich Geldwert.
Mittelfristig: zusätzlich zur D-Mark Regionalwährungen, die verbrauchsbezogen regionale Anbieter stärken.
Die Jagdsaison ist eröffnet.
Europhonie 